• 28.05.2022 17:15 Uhr17:15 UhrPro-ukrainische Propaganda-Show am Brandenburger Tor als “Zeichen gegen Krieg” geplant Olaf Scholz und Emmanuel Macron besuchen das in den Farben der Ukraine angestrahlte Brandenburger Tor in Berlin am Abend des 09.05.2022www.globallookpress.comDas Brandenburger Tor wird zum Schauplatz einer “Benefizshow für die Ukraine”. Dazu hat sich auch der Gewinner des Eurovision Song Contests angekündigt.Eine Musikshow mit Videobotschaften von Politikern und Prominenten soll am Sonntagabend (20 Uhr) am Brandenburger Tor in Berlin die Aufmerksamkeit der Welt auf den Krieg in der Ukraine lenken, heißt es dazu in einer dpa-Meldung. Dazu werden Stars aus der Ukraine erwartet, darunter die diesjährigen Gewinner des Eurovision Song Contests, das Kalush Orchestra. Zudem sind Videobotschaften von Präsident Wladimir Selenskij und internationalen Regierungschefs geplant, auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).Nach Angaben der ukrainischen Botschaft werden die Brüder Wladimir und Witali Klitschko in die Show zugeschaltet. Der TV-Spendenmarathon soll zeitgleich in der Ukraine stattfinden und im Fernsehen übertragen werden. Der Eintritt am Brandenburger Tor ist frei. Die Spenden sollen der medizinischen Ausstattung von Krankenhäusern in der Ukraine zugutekommen. (dpa)
  • 16:45 UhrEx-Kommandant der russischen Luftlandetruppen: Demilitarisierung der Ukraine kann fünf bis zehn Jahre dauernIlja PitalewGeneraloberst SchmanowSputnikIn einem großen auf YouTube veröffentlichten Interview hat der Generaloberst und ehemalige Kommandeur der Luftlandetruppen Wladimir Schamanow seine Einschätzung zum Verlauf der russischen Militäroperation in der Ukraine gegeben und sich zu Perspektiven der Ukraine als Staat geäußert. Derzeit ist Schamanow stellvertretender Vorsitzender des Staatsduma-Ausschusses für die Entwicklung der Zivilgesellschaft.Was die Ukraine nach der Sonderoperation erwarte, sei derzeit schwer abzusehen. Laut Schamanow könnte die “Entmilitarisierung” des Landes parallel zur “Entnazifizierung” fünf bis zehn Jahre dauern.Zum Verlauf der Operation zum Schutz der Donbass-Republiken sagte er, dass der Wunsch, das Donbass-Problem “vollständig” zu lösen, im Moment offensichtlich sei und die verfügbaren Mittel dies ermöglichten.”In absehbarer Zeit sollte es keine Beschleunigung geben”, betonte Schamanow und wies darauf hin, dass das Militär die anstehenden Aufgaben ohne Einmischung lösen sollte. Der Generaloberst betonte, das russische Militär sei sich darüber im Klaren, dass es umso schwieriger werde, dem kollektiven Westen zu widerstehen, je länger die Sonderoperation dauere. Er wies auch auf militärische Aktivitäten der Nachbarstaaten der Ukraine wie Polen oder Rumänien hin, die sich erschwerend auf den Verlauf der Operation auswirken könnten.Ihm zufolge wird es in der Ukraine künftig schwierig sein, “eine Regierung zu bilden, die sich nicht mit diesen Neonazis gemein gemacht hat”. Das Ausmaß des Nationalismus in der ukrainischen Gesellschaft sei erschreckend, und die rückläufige Entwicklung könne 20 bis 40 Jahren dauern.Im Gespräch räumte der General auch Fehler der Militärführung ein. Zu Anfang der Operation habe die russische Armee erwartet, dass sie in der Ukraine “mit Blumen begrüßt” werde. Diese “Komponente” sei bereits überwunden.
  • 16:15 UhrMilitärexperte: Ukrainische Streitkräfte kann nur der Rückzug rettenKämpfer der ukrainischen Territorialverteidigung erhalten am 24. Mai eine Ausbildung für Kämpfe in bewaldeten Gebiet. Auf dem Bild: Identifizierung gefährlicher Schlangenartenwww.globallookpress.comDer russische Militärexperte Alexei Leonkow weist darauf hin, dass die “Schlacht um den Donbass” nach Einschätzung vieler westlichen Beobachter für die Ukraine bereits verloren sei.“Die Verteidigung des Donbass kann höchstens noch ein paar Wochen durchhalten, vielleicht bricht sie aber auch bald zusammen. Die vernünftigste Lösung ist daher der Rückzug der Truppen, so wie es der Armeestabschef Saluschny tat, als er Swotlodarsk verließ”, sagte Leonkow im Interview mit dem Nachrichtenportal Ukraina.ru.Dies sei die einzige Taktik, die die kampffähigsten Einheiten der ukrainischen Armee retten könnte. Diese drohende Niederlage der ukrainischen Armee finde jedoch nur an einem Abschnitt der Front statt.“Um diesen gesamten Bogen zu halten, brauchen sie Kräfte mit genau denselben Qualifikationen, und die werden nicht so schnell auftauchen. Sie müssen ausgebildet werden, und das dauert sechs Monate bis zu einem Jahr.”Auch werde es für die Ukraine schwierig sein, zur Verteidigung jeder Großstadt ein gut ausgerüstetes und ausgebildetes Garnison zu halten, wie dies in Mariupol der Fall war. Das Garnison von Mariupol habe am Anfang der Kampfhandlungen bis zu 20.000 Kämpfer gezählt.
  • 15:30 UhrEx-Präsident Poroschenko Grenzübertritt verweigert Dem früheren ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ist nach eigenen Angaben die Ausreise für einen Besuch in Litauen verweigert worden. Trotz einer offiziellen Reisegenehmigung sei ihm der Grenzübertritt verweigert worden, teilte sein Pressedienst mit. Poroschenko wollte demnach in Vilnius als Mitglied der ukrainischen Delegation an der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO teilnehmen. Zudem waren Treffen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda und einer Gruppe europäischer Abgeordneter vorgesehen.Zuvor hatten ukrainische Medien Fotos veröffentlicht, die Poroschenko beim Grenzübertritt zu Polen im Gespräch mit Polizeibeamten zeigten. Es sei in seinem privaten Range Rover unterwegs gewesen.Nach Verweigerung des Grenzübertritts warf Poroschenko den Behörden den Bruch des in Kriegszeiten geltenden “politischen Waffenstillstands” vor. Dieser sei einer der “Pfeiler der nationalen Einheit angesichts der russischen Aggression”, hieß es in der Mitteilung des Pressedienstes des Ex-Präsidenten.Der Milliardär Poroschenko hatte die Ukraine von 2014 bis 2019 regiert, bevor er die Wahl gegen den heutigen Präsidenten Wladimir Selenskij verlor. Die ukrainischen Behörden hatten vor Kriegsbeginn Dutzende Straftaten untersucht, in die der 56-Jährige verwickelt sein soll. Im Dezember hatten sie bekannt gegeben, dass sie den Chef der Oppositionspartei Europäische Solidarität des Hochverrats verdächtigen.
  • 14:46 UhrKreml: Putin telefoniert mit Macron und Scholz(Archivbild)MICHAIL METZEL / SputnikRusslands Präsident Wladimir Putin hat nach Angaben des Kremlpressediensts mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz telefoniert. In der Mitteilung war die Rede von einem “vertieften Meinungsaustausch” über die Situation in der Ukraine. Ins Gespräch kam demnach auch die globale Lebensmittelsicherheit. Putin erklärte Macron und Scholz die “realen Ursachen” der Lebensmittelkrise. Diese seien die Folge einer irrtümlichen Politik des Westens. Der russische Präsident zeigte sich aber bereit, gemeinsam nach Wegen für einen ungehinderten Export von Getreide, darunter aus den Schwarzmeer-Häfen, zu suchen.    Außerdem besprachen die Politiker die humanitäre Situation im Donbass. Putin informierte Scholz und Macron über die Anstrengungen Russlands, das “friedliche Leben in Mariupol und in anderen befreiten Städten des Donbass” einzurichten. Die russischen Streitkräfte befolgten strikt alle Grundsätze des internationalen humanitären Rechts, betonte der Kremlchef.Außerdem warnte Putin vor andauernden westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine. Diese könnten die Situation weiter destabilisieren und die humanitäre Krise verschärfen.
  • 14:08 UhrUkrainischer Verteidigungsminister Resnikow meldet Ankunft von Harpoon-AntischiffsraketenAuf dem Bild: Die USS Antietam feuert am 26. Mai 2019 einen Harpoon-Seezielflugkörper ab.U.S. Department of Defense / www.globallookpress.comDer ukrainische Verteidigungsminister Alexei Resnikow hat auf Facebook erklärt, dass sein Land die erste Charge von Antischiffsraketen des Typs “Harpoon” erhalten habe. Die Waffen seien aus Dänemark mit der Hilfestellung Großbritanniens geliefert worden. In Kombination mit den ukrainischen Antischiffsraketen vom Typ “Neptun” könne so das Schwarze Meer befreit und wieder sicher gemacht sowie die Hafenstadt Odessa geschützt werden. Der Minister betonte extra, dass diese Raketen von trainierten ukrainischen Einheiten eingesetzt werden würden. Resnikow berichtete außerdem über die Ankunft von Panzerhaubitzen aus den USA.
  • 13:39 UhrPutin schafft obere Altersgrenze bei Militärdienstverträgen ab(Symbolbild)DENIS ABRAMOW / SputnikRusslands Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das die obere Altersgrenze für Kandidaten abschafft, die ihren ersten Vertrag über den Dienst in den russischen Streitkräften schließen wollen. Das Dokument wurde auf dem Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht. Den ersten Militärdienstvertrag durften bislang nur die russischen Bürger im Alter von 18 bis 40 Jahren und die ausländischen Bürger im Alter von 18 bis 30 Jahren schließen.  Die entsprechende Gesetzesänderung hatten die Abgeordneten der Partei Einiges Russland Andrei Kartapolow und Andrei Krassow initiiert. Sie argumentierten, dass die Verwendung von Hochpräzisionswaffen eine hohe Qualifikation impliziere, die sich in der Regel erst bis zu einem Alter von 40 bis 45 Jahren aneignen lasse. Die Abschaffung der oberen Altersgrenze werde es ermöglichen, auch Fachkräfte aus zivilen Berufen, darunter Ärzte und Ingenieure, für den Armeedienst zu gewinnen. Die beiden Kammern des russischen Parlaments stimmten am 25. Mai für das neue Gesetz.   
  • 13:11 UhrMoskau weist Vorwurf einer Seeblockade im Schwarzen Meer zurück: Kiew verweigert jede Kooperation mit Russland und DrittenAuf dem Bild: Das Frachtschiff “RM-3” läuft am 28. Mai 2022 im Hafen von Mariupol ein.KONSTANTIN MICHALTSCHEWSKI / SputnikRusslands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat den Vorwurf des Westens zurückgewiesen, wonach russische Kriegsschiffe ausländische Handelsschiffe im Schwarzen und im Asowschen Meer blockieren würden. Diese Behauptung sei haltlos, erklärte die Diplomatin und ergänzte:    “In Mariupol nahm der Hafen den Betrieb wieder auf, nachdem Armeeangehörige aus Russland und der Volksrepublik Donezk ihn unter eigene Kontrolle genommen hatten. Die Fahrrinne wurde freigegeben. Es wurden Bedingungen für die Schiffsausfahrt geschaffen.”Sacharowa erklärte außerdem, dass die russische Marine jeden Tag von 8 Uhr bis 19 Uhr Ortszeit zwei humanitäre Seekorridore öffne, während sich die ukrainische Seite weigere, mit Vertretern von Drittstaaten und ausländischen Reedereien zusammenzuarbeiten, um den in den Häfen blockierten Schiffen ein sicheres Geleit zu gewähren. Die Behörden in Kiew hätten die betroffenen Crews faktisch als Geiseln genommen.
  • 12:41 UhrBundesarbeitsminister Heil gegen sofortiges Embargo für Gas aus Russland(Archivbild)Soeren Stache / dpa / www.globallookpress.comBundesarbeitsminister Hubertus Heil hat vor gravierenden Folgen eines abrupten Embargos für Gas aus Russland gewarnt. Die Zeitungen der Funke Mediengruppe zitieren den Politiker mit den Worten:“Wir müssen Schritt für Schritt unabhängiger von Gasimporten werden. Aber ein Sofort-Embargo würde sowohl die Preissteigerungen noch weiter anheizen als auch zum Verlust von Arbeitsplätzen führen.”Deswegen müsse man das vermeiden. Dass der deutsche Arbeitsmarkt robust und stark bleibe, sei nach zwei Jahren COVID-19-Pandemie keine Selbstverständlichkeit.“Im Falle eines sofortigen Gasembargos allerdings wären wir ökonomisch und sozial in einer ganz anderen Situation.”Heil zufolge erlebe Deutschland die stärkste Inflation seit Anfang der 1980er Jahre. Sie sei aber nicht das Ergebnis von überzogenen Lohnforderungen. Die steigenden Energiepreise und die Störung von Lieferketten seien die Ursache.
  • 12:12 UhrBundeswirtschaftsminister Habeck setzt auf Einigung im Tauziehen um Bundeswehr-Sondervermögen(Archivbild)Bernd von Jutrczenka / dpa / www.globallookpress.comIm politischen Tauziehen um das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr setzt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf eine Einigung. Befragt dazu, wie diese aussehen werde, sagte der Grünen-Politiker der Welt am Sonntag,“dass die Bundeswehr möglichst viele neue Waffen und eine funktionsfähige Ausrüstung erhält und die Finanzierung notwendiger sicherheitsrelevanter Systeme nicht ausgeschlossen ist.”Es sei unstrittig, dass die Bundeswehr jetzt schnellstmöglich einsatzfähig gemacht werde. Das sei notwendig und ausdrücklich richtig. Die Verteidigungsfähigkeit des Landes definiere sich aber nicht allein durch die Anzahl von Waffen, sondern auch durch einen Schutz vor digitalen Angriffen auf kritische Infrastruktur. Klar sei, dass sich alle Investitionen aus dem Sondervermögen auf die Verteidigungsfähigkeit beziehen werden.Die Bundesregierung will die Bundeswehr mit dem Sonderprogramm von 100 Milliarden Euro stärken. Das Sondervermögen soll im Grundgesetz verankert werden, wofür eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich ist. Die Union hat jedoch Bedingungen für eine Zustimmung gestellt. Umstritten ist derzeit etwa, wofür das Geld genau ausgegeben werden soll

By Rumi