von Thomas Oysmüller
Während man Österreich ein Denkverbot über einen EU-Austritt verordnet, stoßen die Schwedendemokraten die Debatte an. Die EU sei eine “Zwangsjacke” geworden.
Die Partei „Schwedendemokraten“ (SD) haben in Schweden eine EU-Austrittsdebatte angestoßen. So soll die EU-Mitgliedschaft „bewertet“ werden. Außerdem soll geprüft werden, wie die „übermäßige Umsetzung der EU-Gesetzgebung“ begrenzt werden kann. So schrieb der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, in einem Gastbeitrag in einer Zeitung Anfang Mai. Die EU sei zu einer „Zwangsjacke“ geworden.
Zwangsjacke
Die SD ist die zweitstärkste Fraktion im schwedischen Reichstag und stützt die Minderheitsregierung in Stockholm. Die Regierungsparteien stellten sich aber umgehen gegen die Forderung eines schwedischen EU-Austritts.
Im EU-Parlament ist man Teil der Fraktion der „Konservativen und Reformer“ die mit der „Identität und Demokratie“ (AfD, FPÖ u. a.) eine Allianz bildet.
Christine Anderson, deutsche EU-Abgeordnete der AfD kommentiert den Vorstoß aus dem Norden: „Åkesson spricht aus, was viele denken: Die EU-Mitgliedschaft wird zu einer Zwangsjacke! Schweden hat einen großen Teil seines Selbstbestimmungsrechtes aufgegeben, genau wie Deutschland!“
Åkesson meint, dass die EU zu deutlich von Deutschland und Frankreich diktiert werde, was auch das Leben der Schweden bestimmen würden.
Die angestoßene Debatte in Schweden ist seit wenigen Tagen nun auf für Österreich besonders interessant. Denn hier verordnete Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem Land fast schon ein Denkverbot. Alleine mit einem EU-Austritt zu „liebäugeln“, wäre „gefährlich“, sagte Van der Bellen am Dienstag.
Bild Matt Boman from Portland Oregon, Swedish Flag (3481628518), CC BY 2.0
Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.
Danke an tkp.at