von Thomas Oysmüller

Am Freitag präsentiert das österreichisch-ungarische Bündnis für Neutralität in Wien Vorschläge für den Frieden und die Wiederherstellung der Neutralität.

Es ist paradox: Ungarn, ein NATO-Land, agiert im Ukraine-Konflikt weitaus neutraler als Österreich. Aber eigentlich wäre Österreich neutral. Während Orban versucht, Ungarn aus dem NATO-Stellvertreterkrieg rauszuziehen, versucht Österreichs politische Elite Rot-Weiß-Rot hineinzuziehen.

Gast aus Ungarn

Bereits mehrmals hat das „Soziale Bündnis für Frieden und Neutralität“ gegen die NATO, gegen die Sanktionen und für Österreichs Neutralität mobilisiert. So kam es zu Aktionen vor der Deutschen Botschaft aufgrund der Panzerlieferungen an die Ukraine oder zum Selenski-Auftritt im Parlament.

Schon Ende Februar schloss sich das österreichische Bündnis mit mehreren ungarischen außerparlamentarischen Anti-NATO Gruppen zusammen. 820 Personen haben den Aufruf von österreichischer Seite dann namentlich unterstützt (siehe hier).

Am Freitag organisiert das Bündnis nun einen bilateralen Friedensdialog. Als Gast wird Edre Simó vom „ungarischen Friedensforum“, langjähriger und durchaus bekannter antiimperialistischer Aktivist, Wien besuchen. Er kann abseits von Schlagzeilen einerseits mehr über die Politik Orbans berichten und zugleich einen Eindruck zur Stimmung in der ungarischen Gesellschaft geben.

Außerdem werde das Bündnis gemeinsam Vorschläge für Neutralität und Frieden präsentieren.

Die Veranstaltung findet statt am Freitag 12.5.2023 und beginnt um 18 Uhr im 9. Wiener Gemeindebezirk im Lokal „Das freie Wort“ (Rögergasse 24-26).

Weitere Informationen gibt es hier.


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