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Macron kann Widerstand nicht mehr aufhalten

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Macron kann Widerstand nicht mehr aufhalten

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Der Verwaltungsapparat ist völlig überwältigt: Kistenweise kommen Klagen beim Gerichtshof der Republik an.

Seit August hat der Gerichtshof der Republik (Cour de justice de la République, CJR) Tausende von Beschwerden gegen Minister erhalten. Nun besteht die Gefahr der Überlastung und Nichtbearbeitung, wie Le Figaro berichtet.

Haufenweise formatierte Klagen kommen seit August kistenweise an. Der Systemanwalt am Kassationsgerichtshof warnt nun vor Überlastung.

Die wachsenden Proteste gegen die Corona-Regeln könnten Macron nun zum Verhängnis werden, wie das Handelsblatt berichtet. Macron hatte zuvor den »Gesundheitspass« eingeführt, der bei Restaurantbesuchen und Zugfahrten vorgelegt werden muss. Die Zweiklassengesellscahft ist in Frankreich bereits Realität. In acht Monaten sind in Frankreich Wahlen.

Nun muss der CJR über 14.500 Klagen bearbeiten. Sie richten sich gegen den Premierminister Jean Castex und die Minister Jean-Michel Blanquer, Olivier Véran und Jean-Baptiste Djebbari wegen Erpressung, Diskriminierung und Täuschung bei der Umsetzung des Gesundheitspasses.