13.05.2022 16:20 Uhr16:20 UhrVorbereitungsarbeiten zum Abriss des Denkmals für die Rotarmisten in Riga eingeleitetDenkmal für die Befreier Rigas im Park des Sieges.SputnikDer Stadtrat von Riga hat am Freitag beschlossen, die Vorbereitungsarbeiten für den Abriss des Denkmals für die Rotarmisten im Siegespark einzuleiten. Dieses Denkmal erinnert an die Befreiung der Stadt von der nationalsozialistischen Besatzung im Zweiten Weltkrieg. Über den politischen Beschluss berichtete das lettische Radio und Fernsehen unter Berufung auf den Vorsitzenden des Stadtrats von Riga, Mārtiņš Staķis.Die Entscheidung wurde auf einer außerordentlichen Sitzung des Stadtrates am Freitag getroffen. Die Denkmalbehörde und andere Organe der Stadtverwaltung wurden daraufhin mit den dazugehörigen Vorbereitungsarbeiten, einschließlich der Suche nach Auftragnehmern, betraut.Zuvor hatte Staķis erklärt, dass das lettische Parlament ein Sondergesetz verabschieden müsse, das den Abriss des Denkmals erlaube. Das Justizministerium wurde angewiesen, eine rechtliche Begründung für den Abriss des Denkmals für die sowjetischen Soldaten in Pārdaugava zu liefern. Am 12. Mai verabschiedete das lettische Parlament, die Saeima, in zweiter und letzter Lesung schließlich ein Gesetz zur Aussetzung des bilateralen Abkommens mit Russland über Gedenkstätten und Denkmäler. Dies ermöglicht rechtlich den Abriss des Denkmals für die sowjetischen Soldaten in Riga.https://vk.com/video_ext.php?oid=-134310637&id=456253636&hash=2b390ba7e4c87870&hd=2
15:55 UhrPutin telefoniert mit ScholzDer russische Präsident Wladimir Putin und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz haben nach Angaben des Pressedienstes des Kremls telefonisch die Lage in der Ukraine erörtert. In einer entsprechenden Erklärung hieß es:“Auf Initiative der deutschen Seite führte der russische Präsident Wladimir Putin ein Telefongespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Diskussionen über die Lage in der Ukraine mit Schwerpunkt auf den humanitären Aspekten wurden fortgesetzt.”Eines der Themen sei der Stand der russisch-ukrainischen Verhandlungen gewesen. Der Kreml stellte fest:“Die Aufmerksamkeit wurde auf die fortgesetzten eklatanten Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch die Militanten gelenkt, die der Nazi-Ideologie folgen und unmenschliche terroristische Methoden anwenden.”Der russische Präsident und der deutsche Bundeskanzler vereinbarten, bei ihren nächsten Gesprächen auf das Thema Ukraine zurückzukommen.
15:30 UhrRT-Korrespondent dokumentiert Vorstöße bei der Stadt Awdejewka und gerät unter BeschussDie ukrainischen Streitkräfte verlassen ihre Feuerpositionen vor der Stadt Awdejewka nördlich von Donezk. RT-Militärreporter Walentin Gorschenin hat die Streitkräfte der Donezker Volksrepublik bei einer Räumungsaktion in den ukrainischen Befestigungsanlagen begleitet. Der DVR-Chef Denis Puschilin meldete am Freitag die “operative Einkesselung” der Awdejewka-Gruppierung der ukrainischen Armee. Von einem Kessel könne aber noch keine Rede sein.Die Kämpfe um die Stadt versprechen schwer zu werden, weil das Gebiet durch viele Befestigungsanlagen der ukrainischen Armee gut geschützt ist. Wie der RT-Reporter in seinem Bericht zeigt, hat sich die ukrainische Armee in den Jahren des Donbass-Krieges fest in die Erde “eingegraben”. Mit den Kämpfern der Donezker Volksrepublik hat er eine verlassene Stellung der ukrainischen Armee in einem betonierten Schutzbunker besucht. Der Bunker wurde mit schweren Metalltüren und Feuerstellungen für Maschinengewehre ausgerüstet. Vor Ort seien britische NLAW-Panzerabwehrlenkwaffen und Verbandskästen der Bundeswehr gefunden worden. Laut einem befragten DVR-Kämpfer befindet sich das Industriegebiet Awdejewka nun in Sichtweite der Donezker Streitkräfte.Am Ende seiner Reportage gerät der Reporter unter Beschuss, es seien ihm zufolge Mehrfachraketen- und Minenwerfer zu hören. “Eine Menschenansammlung ist das Feuerziel”, sagt er. Offenbar ist seine Gruppe von einer ukrainischen Aufklärungsdrohne entdeckt worden. Schließlich verlässt er das Kampfgebiet mit einem Auto. “Wir müssen jetzt schnell sein, weil der Gegner alle Verkehrswege im Visier hat.”
15:05 UhrPeking: UN-Menschenrechtsrat verliert immer mehr das Vertrauen aller Parteien in seine Fairness und Objektivität Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian.VCG/VCG via Getty ImagesDie Untätigkeit des UN-Menschenrechtsrates in vielen globalen Fragen und seine wiederholten Sondersitzungen, die sich gegen einzelne Staaten richten, hätten den Ruf des Gremiums erschüttert und das Vertrauen in seine Objektivität untergraben. So kommentierte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian die jüngste Resolution des UN-Organs zur Ukraine beim Briefing am Freitag. Der chinesische Diplomat erklärte laut TASS:”In den letzten Jahren haben die Konfrontation und die Politisierung des Menschenrechtsrates allmählich zugenommen, und die Fälle von Doppelmoral und Selektivität haben zugenommen.”Das Vorgehen des Gremiums habe das Vertrauen aller Parteien in dessen Fairness und Objektivität ernsthaft erschüttert, seinen Ruf beschädigt und zu Spaltungen innerhalb der Institution geführt.
14:35 UhrJapans größter Ölkonzern Eneos stoppt Kauf von russischem ErdölDas größte Ölunternehmen Japans, Eneos Holdings, stellt seine Ölimporte aus Russland ein. Das teilte der Leiter des Unternehmens, Takeshi Saito, am Freitag vor Reportern mit. Die Nachrichtenagentur Kyōdō News zitierte den Eneos-Chef wie folgt:“Wir stoppen die Käufe angesichts des Reputationsrisikos.”Nach Angaben der Agentur betrug der Anteil des russischen Öls an den Einkäufen von Eneos bis zu fünf Prozent. Das Unternehmen beabsichtigt, diesen Anteil durch Lieferungen aus anderen Regionen der Welt zu ersetzen, unter anderem aus dem Nahen Osten.Am 10. Mai erklärte der japanische Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie Kōichi Hagiuda, dass das Land derzeit nicht sofort und vollständig auf russische Öllieferungen verzichten könne, aber seine Abhängigkeit von russischen Energieressourcen schrittweise verringern werde. Russisches Öl macht etwa drei Prozent der gesamten Öleinfuhren Japans aus dem Ausland aus.
14:25 UhrMoskau bestätigt Zerstörung einer Ölraffinerie im Gebiet PoltawaSprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor KonaschenkowPressedienst des russischen Verteidigungsministeriums / SputnikRussische Streitkräfte haben eigenen Angaben zufolge die Produktionsanlagen einer Ölraffinerie im zentralukrainischen Gebiet Poltawa mit Präzisionswaffen zerstört. Laut dem Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, seien auch Tanks mit Benzin und Dieselkraftstoff, die für militärische Ausrüstung der ukrainischen Streitkräfte bestimmt waren, zerstört worden.Insgesamt hätten Russlands Streitkräfte innerhalb des vergangenen Tages mehr als 150 Ziele in der Ukraine aus der Luft angegriffen, sagte Konaschenkow.
14:10 UhrDVR-Chef Puschilin kündigt “operative” Einkesselung von Awdejewka anGoogle-MapsDie Streitkräfte der Donezker Volksrepublik (DVR) melden Vorstöße in die ukrainischen Befestigungen um die Stadt Awdejewka nördlich der DVR-Hauptstadt Donezk. Laut DVR-Chef Denis Puschilin ist es allerdings noch zu früh, von einer vollständigen Einkreisung der ukrainischen Streitkräfte im Raum von Awdejewka zu sprechen.“Wir können von einer operativen Einkreisung sprechen, was die Fixierung aller wichtigen Versorgungspunkte für Munition und das Blockieren der Möglichkeit von Rotationen des Feindes bedeutet. Von einem großen, vollwertigen Kessel um Awdejewka … zu sprechen, ist ein wenig voreilig”, erklärte er in einer Live-Schaltung im russischen Fernsehen.Die Industriestadt Awdejewka mit etwa 30.000 Einwohnern liegt 13 km nördlich von Donezk und steht bis jetzt unter ukrainischer Kontrolle. Bis 2017 kam es immer wieder zu Kämpfen um die Stadt in Frontnähe. Die DVR-Volksmiliz berichtet regelmäßig über den Beschuss des Territoriums der Republik aus dieser Richtung. Die Befestigungsanlage der ukrainischen Armee mit vielen technischen Ausrüstungen und betonierten Feuerstellungen um Awdejewka gilt als eine der am besten geschützten im gesamten Kampfgebiet.
13:55 UhrMoskau berichtet über FBI-Versuch, einen führenden russischen Journalisten in Washington anzuwerbenMaria Sacharowa, Sprecherin des russischen AußenministeriumsRussian Foreign Ministry Press Service / Handout/Anadolu Agency via Getty ImagesUS-Behörden und Geheimdienste üben Druck auf russische Journalisten in den Vereinigten Staaten aus und versuchen, russische Angestellte anzuwerben. Das teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa in einer auf der Website der Behörde veröffentlichten Erklärung mit. Sie verkündete:“Ein weiteres Beispiel für einen solchen beispiellosen Druck waren die beiden ‘Annäherungsversuche’ von Agenten des Federal Bureau of Investigation an den Leiter eines russischen Korrespondenten-Büros russischer Medien in Washington. Das Ziel war offensichtlich: den Journalisten aus dem Gleichgewicht zu bringen und ihn in eine kompromittierende ‘Zusammenarbeit’ zu verwickeln. Es hat nicht funktioniert.”Sacharowa betonte, dass Washington offiziell akkreditierten russischen Journalisten immer mehr Beschränkungen auferlege, um ihnen die Arbeit so schwer wie möglich zu machen oder sie einzuschüchtern und zur Abreise zu zwingen.
13:25 UhrRussische Ermittler verhören rund 4.000 ukrainische Soldaten, die sich ergeben habenLaut einer offiziellen Mitteilung vom Freitag hat das russische Ermittlungskomitee rund 4.000 gefangene ukrainische Soldaten verhört, darunter rund 200 Offiziere. Zudem seien das zerstörte Theatergebäude in Mariupol und weitere zivile Infrastruktureinrichtungen, darunter beschädigte Wohnhäuser, Krankenhäuser und Schulen inspiziert worden. Dabei seien Dokumente beschlagnahmt worden, einschließlich medizinischer Unterlagen, die es ermöglichten, eine Datenbank mit den Identitätsdaten von mehr als 450 Nationalisten des Asow-Regiments zu erstellen, hieß es in der Mitteilung.Die entsprechenden Berichte seien an Alexander Bastrykin, den Leiter der Behörde, übergeben worden. Bastrykin hielt am Freitag in der Stadt Donezk eine operative Sitzung zur Untersuchung von Verbrechen ab, die von ukrainischen Streitkräften und nationalistischen Gruppen gegen Zivilisten und russische Soldaten in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk sowie der Ukraine begangen worden waren.
12:55 UhrLawrow: Der “harmlose” Wunsch Kiews, der EU beizutreten, lässt Zweifel aufkommenDer russische Außenminister Sergei Lawrow am 13. Mai 2022 in DuschanbePressedienst des russischen Außenministeriums / SputnikLaut dem russischen Außenminister Sergei Lawrow habe Moskau ernsthafte Zweifel an der Harmlosigkeit der EU-Mitgliedschaftspläne der Ukraine.Auf die Frage nach den Absichten der Ukraine, der Europäischen Union beizutreten, sagte er am Freitag zu Reportern in Duschanbe, der Hauptstadt Tadschikistans: “Dies ist eine Sache der Beziehungen Kiews zur Europäischen Union. Aber die Harmlosigkeit eines solchen Wunsches Kiews lässt ernsthafte Zweifel aufkommen”.Nach Ansicht des Ministers habe sich die EU von einer konstruktiven Wirtschaftsplattform zu einem “aggressiven, militanten Akteur” entwickelt, der seine Ambitionen “weit über den europäischen Kontinent hinaus geltend macht.Am Donnerstag hatte der Stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei der UNO, Dmitri Poljanski, erklärt, dass Russland keinen Unterschied mehr zwischen einem EU- und einem NATO-Beitritt der Ukraine sehe. Zudem betonte er, dass er derzeit “keine diplomatischen Möglichkeiten” sehe, den Konflikt zu lösen.
Denkmal für die Befreier Rigas im Park des Sieges.SputnikDer Stadtrat von Riga hat am Freitag beschlossen, die Vorbereitungsarbeiten für den Abriss des Denkmals für die Rotarmisten im Siegespark einzuleiten. Dieses Denkmal erinnert an die Befreiung der Stadt von der nationalsozialistischen Besatzung im Zweiten Weltkrieg. Über den politischen Beschluss berichtete das lettische Radio und Fernsehen unter Berufung auf den Vorsitzenden des Stadtrats von Riga, Mārtiņš Staķis.Die Entscheidung wurde auf einer außerordentlichen Sitzung des Stadtrates am Freitag getroffen. Die Denkmalbehörde und andere Organe der Stadtverwaltung wurden daraufhin mit den dazugehörigen Vorbereitungsarbeiten, einschließlich der Suche nach Auftragnehmern, betraut.Zuvor hatte Staķis erklärt, dass das lettische Parlament ein Sondergesetz verabschieden müsse, das den Abriss des Denkmals erlaube. Das Justizministerium wurde angewiesen, eine rechtliche Begründung für den Abriss des Denkmals für die sowjetischen Soldaten in Pārdaugava zu liefern. Am 12. Mai verabschiedete das lettische Parlament, die Saeima, in zweiter und letzter Lesung schließlich ein Gesetz zur Aussetzung des bilateralen Abkommens mit Russland über Gedenkstätten und Denkmäler. Dies ermöglicht rechtlich den Abriss des Denkmals für die sowjetischen Soldaten in Riga.https://vk.com/video_ext.php?oid=-134310637&id=456253636&hash=2b390ba7e4c87870&hd=2
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian.VCG/VCG via Getty ImagesDie Untätigkeit des UN-Menschenrechtsrates in vielen globalen Fragen und seine wiederholten Sondersitzungen, die sich gegen einzelne Staaten richten, hätten den Ruf des Gremiums erschüttert und das Vertrauen in seine Objektivität untergraben. So kommentierte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian die jüngste Resolution des UN-Organs zur Ukraine beim Briefing am Freitag. Der chinesische Diplomat erklärte laut TASS:”In den letzten Jahren haben die Konfrontation und die Politisierung des Menschenrechtsrates allmählich zugenommen, und die Fälle von Doppelmoral und Selektivität haben zugenommen.”Das Vorgehen des Gremiums habe das Vertrauen aller Parteien in dessen Fairness und Objektivität ernsthaft erschüttert, seinen Ruf beschädigt und zu Spaltungen innerhalb der Institution geführt.
Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor KonaschenkowPressedienst des russischen Verteidigungsministeriums / SputnikRussische Streitkräfte haben eigenen Angaben zufolge die Produktionsanlagen einer Ölraffinerie im zentralukrainischen Gebiet Poltawa mit Präzisionswaffen zerstört. Laut dem Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, seien auch Tanks mit Benzin und Dieselkraftstoff, die für militärische Ausrüstung der ukrainischen Streitkräfte bestimmt waren, zerstört worden.Insgesamt hätten Russlands Streitkräfte innerhalb des vergangenen Tages mehr als 150 Ziele in der Ukraine aus der Luft angegriffen, sagte Konaschenkow. 
Google-MapsDie Streitkräfte der Donezker Volksrepublik (DVR) melden Vorstöße in die ukrainischen Befestigungen um die Stadt Awdejewka nördlich der DVR-Hauptstadt Donezk. Laut DVR-Chef Denis Puschilin ist es allerdings noch zu früh, von einer vollständigen Einkreisung der ukrainischen Streitkräfte im Raum von Awdejewka zu sprechen.“Wir können von einer operativen Einkreisung sprechen, was die Fixierung aller wichtigen Versorgungspunkte für Munition und das Blockieren der Möglichkeit von Rotationen des Feindes bedeutet. Von einem großen, vollwertigen Kessel um Awdejewka … zu sprechen, ist ein wenig voreilig”, erklärte er in einer Live-Schaltung im russischen Fernsehen.Die Industriestadt Awdejewka mit etwa 30.000 Einwohnern liegt 13 km nördlich von Donezk und steht bis jetzt unter ukrainischer Kontrolle. Bis 2017 kam es immer wieder zu Kämpfen um die Stadt in Frontnähe. Die DVR-Volksmiliz berichtet regelmäßig über den Beschuss des Territoriums der Republik aus dieser Richtung. Die Befestigungsanlage der ukrainischen Armee mit vielen technischen Ausrüstungen und betonierten Feuerstellungen um Awdejewka gilt als eine der am besten geschützten im gesamten Kampfgebiet.
Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen AußenministeriumsRussian Foreign Ministry Press Service / Handout/Anadolu Agency via Getty ImagesUS-Behörden und Geheimdienste üben Druck auf russische Journalisten in den Vereinigten Staaten aus und versuchen, russische Angestellte anzuwerben. Das teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa in einer auf der Website der Behörde veröffentlichten Erklärung mit. Sie verkündete:“Ein weiteres Beispiel für einen solchen beispiellosen Druck waren die beiden ‘Annäherungsversuche’ von Agenten des Federal Bureau of Investigation an den Leiter eines russischen Korrespondenten-Büros russischer Medien in Washington. Das Ziel war offensichtlich: den Journalisten aus dem Gleichgewicht zu bringen und ihn in eine kompromittierende ‘Zusammenarbeit’ zu verwickeln. Es hat nicht funktioniert.”Sacharowa betonte, dass Washington offiziell akkreditierten russischen Journalisten immer mehr Beschränkungen auferlege, um ihnen die Arbeit so schwer wie möglich zu machen oder sie einzuschüchtern und zur Abreise zu zwingen.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow am 13. Mai 2022 in DuschanbePressedienst des russischen Außenministeriums / SputnikLaut dem russischen Außenminister Sergei Lawrow habe Moskau ernsthafte Zweifel an der Harmlosigkeit der EU-Mitgliedschaftspläne der Ukraine.Auf die Frage nach den Absichten der Ukraine, der Europäischen Union beizutreten, sagte er am Freitag zu Reportern in Duschanbe, der Hauptstadt Tadschikistans: “Dies ist eine Sache der Beziehungen Kiews zur Europäischen Union. Aber die Harmlosigkeit eines solchen Wunsches Kiews lässt ernsthafte Zweifel aufkommen”.Nach Ansicht des Ministers habe sich die EU von einer konstruktiven Wirtschaftsplattform zu einem “aggressiven, militanten Akteur” entwickelt, der seine Ambitionen “weit über den europäischen Kontinent hinaus geltend macht.Am Donnerstag hatte der Stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei der UNO, Dmitri Poljanski, erklärt, dass Russland keinen Unterschied mehr zwischen einem EU- und einem NATO-Beitritt der Ukraine sehe. Zudem betonte er, dass er derzeit “keine diplomatischen Möglichkeiten” sehe, den Konflikt zu lösen.